„Rheinland-Pfalz gefährdet den Bestand einer hoch angesehenen Institution, die für das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen einzigartig ist. Dafür fehlt mir jedes Verständnis.“ Mit diesen Worten hat der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier auf den Beschluss des Kabinetts in Mainz reagiert, die Mittel für das in Darmstadt ansässige Deutsche Polen-Institut von 2015 an vollständig zu streichen. Diese Entscheidung hatte die Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Vera Reiß, ihrem Kollegen im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst, Ingmar Jung, mitgeteilt.
Das 1979 auf Initiative der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz, des Auswärtigen Amts und der Stadt Darmstadt ins Leben gerufene Polen-Institut ist ein Forschungs-, Informations- und Veranstaltungszentrum für polnische Kultur, Geschichte, Politik und Gesellschaft und die deutsch-polnischen Beziehungen im europäischen Kontext.
Die institutionelle Förderung durch das Land Hessen beträgt aktuell 247.150 Euro. Die Kultusministerkonferenz trägt 240.100 Euro bei, das Auswärtige Amt 182.100 Euro. Der Anteil des Landes Rheinland-Pfalz liegt bei 218.920 Euro.
„Meine Kollegin, Frau Dreyer, hat durch die Streichung des rheinland-pfälzischen Beitrags eine sehr schwierige Situation herbeigeführt“, sagte Ministerpräsident Bouffier und hob gleichzeitig hervor: „Hessen steht zu seinem Beitrag zum Polen-Institut.“
Bouffier erinnerte auch daran, dass Rheinland-Pfalz 2010 ebenso überraschend per Kabinettsbeschluss aus der bis dahin gemeinsam getragenen Forschungsanstalt Geisenheim ausgestiegen war, die mittlerweile vom Land Hessen in eine eigenständige staatliche Hochschule neuen Typs umgewandelt worden ist. „Diesen Umgang unter Bundesländern finde ich befremdlich“, sagte Bouffier abschließend.