Der Bundesratspräsident und Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat auf seiner Delegationsreise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete einen Kranz in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem niedergelegt. „Hier bekommt das Grauen ein Gesicht“, sagte der Hessische Regierungschef über die Gedenkstätte, die im Jahre 1953 als Weltzentrum der Dokumentation des Holocaust gegründet wurde. „Die Erinnerung an den Holocaust bleibt eine Sache aller Bürger, die in Deutschland leben. Er gehört zur Geschichte dieses Landes.“
Besondere Verknüpfung beider Staaten
Der Besuch des Bundesratspräsidenten fällt ins fünfzigste Jahr seit Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel. Volker Bouffier nannte diesen historischen Schritt einen „entscheidenden Beitrag für einen Neubeginn“ und wies auf die besondere Verknüpfung der beiden Staaten hin: „Deutsche Geschichte lässt sich niemals mehr vollständig erzählen ohne die Geschichte Israels und umgekehrt. Erinnerung und Identität beider Staaten bleiben wechselseitig aufeinander bezogen.“
Am Sonntag hatte Ministerpräsident Volker Bouffier sich bereits mit Israels Präsident Reuven Rivlin zu einem Gespräch getroffen. Er wird auf seiner Reise von einer Delegation aus Vertretern von Politik, jüdischen Gemeinden und Wissenschaft begleitet. Unter ihnen sind Europaministerin Lucia Puttrich, der Stellvertretender Direktor des Bundesrates Dr. Georg Kleemann und Norbert Kartmann, der Präsident des Hessischen Landtages sowie die Vorsitzenden der Hessischen Landtagsfraktionen. Bundesratspräsident Volker Bouffier wird sich im weiteren Verlauf seiner Reise unter anderem mit dem israelischen Premierminister Benyamin Netanyahu und dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zu Gesprächen treffen.
Sich ohne Gewalt für einen dauerhaften Frieden einsetzen
Angesichts der derzeitigen Welle der Gewalt, der sich das Land Israel gegenübersieht, betonte der hessische Regierungschef, dass das Existenzrecht Israels für Deutschland nicht verhandelbar ist. Er appellierte an die arabischen Länder, sich ohne Gewalt für einen dauerhaften Frieden einzusetzen: „Es kann kein friedliches Miteinander der Menschen im Nahen Osten geben, solange die Vernichtung Israels als Option gesehen wird.“ Auch in Deutschland seien der Kampf gegen Antisemitismus und der Schutz jüdischen Lebens von höchster Priorität. Gerade angesichts hoher Zuwanderungen von Menschen muslimischen Glaubens sei die ganze Gesellschaft gefordert, sich für das zukünftige Zusammenleben in Frieden und Freiheit einzusetzen. „Das friedliche Miteinander aller Religionen ist ein Zeichen funktionierender Demokratie. Kaum etwas ist wohl gefährlicher für eine Demokratie als Unwissenheit und Gleichgültigkeit“, sagte Bundesratspräsident Volker Bouffier.
Im weiteren Verlauf der Reise stehen außerdem der Besuch der Palästinensischen Polizeiakademie in Jericho, der Hand-in-Hand-Schule in Jerusalem und des Teams der jüdisch-arabischen Nachbarschaftsliga auf dem Programm. „Die Reise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete liegt mir persönlich sehr am Herzen. Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern wird Deutschland den Prozess für Frieden und Sicherheit im Nahen Osten weiterhin begleiten“, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier. Zugleich verwies er darauf, dass sich der Konflikt im Nahen Osten nicht nur zwischen Jerusalem und Ramallah abspiele: „Auch die künftigen Entwicklungen in Damaskus, Tripolis und Bagdad entscheiden mit über die Zukunft dieser Region.“