Anlässlich der „Woche der Wissenschaft“ hat die Landesregierung heute im Hessischen Landesmuseum Darmstadt getagt. Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier erklärte: „Noch nie wurde in Hessen so viel Geld in Bildung und Wissenschaft investiert wie in dieser Legislaturperiode. Trotz Schuldenbremse bleibt dies ein Haushaltsschwerpunkt, der die Bedeutung der Wissenschaft in unserem Land unterstreicht und das exzellente Niveau auch künftig sichert. Die Grundfinanzierung der Hochschulen wird im Jahr 2015 um rund 26 Millionen Euro auf 1,55 Milliarden Euro gesteigert und Hessen wird als einziges Land die BAföG-Einsparungen unmittelbar in den Hochschulbereich fließen lassen ¬– das sind 81 Millionen Euro jährlich. Das sind Investitionen in die Zukunftsfähigkeit Hessens.“ Mit der Verabschiedung des Haushalts 2015 in dieser Woche im Landtag werde ein Investitionsschub in Gang gesetzt, der die Bedeutung der Wissenschaft in Hessen noch stärker voranbringe. Vom 26. bis 30. Januar 2015 waren die Ministerinnen und Minister landesweit unterwegs, um sich vor Ort über neueste Forschungserkenntnisse zu informieren und herausragende Projekte und Einrichtungen vorzustellen, die die Landesregierung fördert. Bei der auswärtigen Kabinettsitzung zogen die Regierungsmitglieder eine positive Bilanz.
Säulen des neuen Finanzierungspakets
Der Ministerpräsident erläuterte die wichtigsten Säulen des neuen Finanzierungspakets für die Hochschulen in Hessen im Einzelnen: Die Grundfinanzierung der Hochschulen steigt im Jahr 2015 um rund 26 Millionen Euro auf 1,55 Milliarden Euro. „Die frei werdenden BAföG-Mittel von jährlich rund 81 Millionen Euro werden eins zu eins für die Hochschulen genutzt“, unterstrich Bouffier. Im Rahmen des Bund-Länder Hochschulpakts 2020 stellt das Land für jeden Euro, den der Bund in Hessen investiert, einen weiteren Euro zur Verfügung. 2015 erhalten die Hochschulen voraussichtlich rund 275 Millionen Euro aus dem Hochschulpakt 2020. Auch die Mittel zur Qualitätssicherung von Studium und Lehre (QSL) bleiben erhalten. Für das Jahr 2015 betragen die QSL-Mittel erneut 92 Millionen Euro. „Die Fortsetzung des bundesweit einmaligen Forschungsförderungsprogramms LOEWE und des erfolgreichen Hochschulbauprogramms Heureka sind sichtbare Zeichen unseres Engagements für den Wissenschaftsstandort. Hier investiert Hessen seit 2010 im Schnitt rund 400 Millionen Euro pro Jahr in die Infrastruktur der Hochschulen“, sagte der Ministerpräsident.
„Hessen ist ein Land der Spitzenforschung. Tagtäglich arbeiten kluge und kreative Köpfe daran, Lösungen für große gesellschaftliche Herausforderungen, wie den Klimawandel, die Energiewende, die Veränderung der Produktionsprozesse und die demografischen Entwicklung zu erarbeiten. Für unser rohstoffarmes aber hochentwickeltes Land ist Wissen die wertvollste Ressource, um unseren Wohlstand zu sichern“, betonte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. „Durch die intelligente Vernetzung von Forschung und Lehre mit der Wirtschaft entstehen innovative Lösungen und Produkte, die Arbeitsplätze sichern und zukunftsfest machen“, so der Minister. Gerade die Technische Universität Darmstadt sei bei anwendungsorientierter Forschung führend. „Immer wieder gelingt es Absolventen der TU Darmstadt, Produkte und Verfahren zu entwickeln, mit denen sie als Technologieführer erfolgreich auf dem Weltmarkt sind und dadurch hier in Hessen Beschäftigung sichern“, stellt der Wirtschaftsminister fest. Mit den angesehenen Informatik-Fakultäten, dem House of IT und dem von der Bundesregierung ausgezeichneten Software-Cluster entwickle sich die Region zum südhessischen „Silicon Valley“. Die hessischen IKT-Unternehmen haben 2013 mit rund 122.000 Beschäftigen einen Umsatz von rund 40 Milliarden Euro erwirtschaftet. Damit trägt Hessen rund 13 Prozent zum Umsatz der deutschen IKT-Branche bei.
Spitzenforschungszentrum für Cybersicherheit
Das Kabinett hat in Darmstadt auch über die Themen Cybersicherheit und Provenienzforschung, die die Herkunft von Kunst- und Kulturgütern untersucht, beraten. 38 Prozent aller Internetnutzer in Deutschland waren bereits Opfer von Cyber-Kriminalität, 27 Prozent aller Unternehmen in Deutschland Opfer von Wirtschaftsspionage. Wissenschaftsminister Boris Rhein erklärte: „Unser Ziel ist der gezielte Ausbau des Cyber-Security Forschungsstandorts Darmstadt als national und international sichtbarer Hotspot der IT-Sicherheit. Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss schaffen wir die Grundlage für ein Spitzenforschungszentrum für Cybersicherheit, das die Forschungskapazitäten von TU Darmstadt, Hochschule Darmstadt und Fraunhofer Institut SIT noch schlagkräftiger und damit noch erfolgreicher machen wird.“ Das LOEWE-Zentrum CASED (Center for Advanced Security Research Darmstadt), das die Landesregierung bis 2016 mit 36,5 Millionen Euro fördert, ist in der Entwicklung von Cybersicherheitsstrategien europaweit führend und damit der beste Beweis für den Erfolg des landeseigenen Forschungsförderungsprogramms LOEWE. Die Landesregierung hat das Ziel, CASED zu einem Spitzenforschungszentrum für Cybersicherheit auszubauen. Dafür hat das Kabinett heute die Grundlagen geschaffen und beschlossen, in den Jahren 2016 bis 2018 zunächst bis zu sechs Millionen Euro zusätzlich in die Cybersicherheitsforschung in Darmstadt zu investieren. Das Spitzenforschungszentrum soll von Bund und Land gemeinsam finanziert werden.
Provenienzforschung in Hessen
Seit Januar 2015 hat die zentrale Stelle für Provenienzforschung ihre Arbeit aufgenommen und sucht gezielt in den musealen Beständen des Landes nach NS-Raubgut. Sitz der zentralen Stelle für Provenienzforschung ist das Landesmuseum Wiesbaden. Geplant ist zunächst, dass die Wissenschaftler den Forschungsstand der Landesmuseen in Wiesbaden, Darmstadt und Kassel abgleichen und gemeinsam mit den Museen eine Verdachtsliste von potentiell NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kunstwerken erstellen. „Wir müssen uns unserer historischen Verantwortung aktiv stellen. Dazu zählt auch die Suche nach NS-Raubgut in unseren landeseigenen Museumsbeständen. Deshalb habe ich beschlossen, eine entsprechende zentrale Stelle in Hessen einzurichten, um die Herkunft unserer Bestände in den Museen systematisch zu erforschen“, unterstrich Kunst- und Kulturminister Boris Rhein.
Konstante Lehrerstellen bei weniger Schülern
„Die Grundlage für Exzellenz in der Forschung wird an unseren Schulen gelegt“, unterstrich Ministerpräsident Volker Bouffier. Deshalb bleibe der Personalbereich der Lehrerstellen trotz der notwendigen Haushaltskonsolidierung unangetastet. „Auch bei zurückgehenden Schülerzahlen in den kommenden Jahren halten wir die Zahl der Lehrerstellen konstant. Damit stärken wir unser Bildungssystem und die hessischen Schulen erhalten mehr Planungssicherheit“, so der Ministerpräsident. Es wurde ebenso erörtert, wo verstärkt Investitionen in das hessische Bildungssystem fließen sollen.
Nach Verabschiedung des Haushaltes 2015 im Hessischen Landtag in dieser Woche mit einem bisher noch nie dagewesenen Ausgabevolumen für Bildung und Wissenschaft werden die Ministerinnen und Minister der Landesregierung vom 9. bis 15. Februar 2015 auch Schulen in ganz Hessen besuchen, um die Bedeutung der Bildung für die Zukunftsfähigkeit des Landes herauszustellen.
Foto: Hessische Staatskanzlei