Zum Abschluss der Familienwochen ist die Hessische Landesregierung zu einer auswärtigen Kabinettsitzung in der Bad Nauheimer KIKS UP-Akademie zusammengekommen. Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier erklärte im Anschluss: „60 Millionen Euro standen 1999 für Kinderförderung in Hessen zur Verfügung – jetzt sind es durchschnittlich 424,5 Millionen Euro. Das ist ein starkes Signal für hessische Familien. Eine nachhaltige und an den Bedürfnissen von Kindern, Müttern und Vätern orientierte Familienpolitik ist für diese Regierung ein Grundpfeiler für die erfolgreiche Zukunft unseres Landes“, so Bouffier. Weitere 100 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln kämen für den Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige hinzu. „Indem wir mit diesen Mitteln beantragte Plätze bewilligt haben, ist der gewollte Schwung in den Betreuungsplatzausbau gekommen, und wir haben die auf dem Krippengipfel 2007 vereinbarte Zielmarke von 35 Prozent für den 1. August bereits heute mit 35,1 Prozent erreicht“, sagte Bouffier. Familienminister Stefan Grüttner führte dazu weiter aus: „Wir haben als Land unsere Hausaufgaben gemacht. Wir gehen davon aus, dass wir durch die bereits jetzt bewilligten Maßnahmen, die zeitnah an den Start gehen sowie den noch zur Verfügung stehenden Mitteln über 63.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Hessen haben werden. Damit werden wir 40 Prozent locker erreichen und somit über dem vereinbarten Versorgungsgrad liegen“.

Abschluss der Aktionswochen Familie

Auf der Tagesordnung der Kabinettsitzung standen unter anderen Punkten die Betreuung der Unterdreijährigen, der Familienbericht sowie 10 Jahre Bildungs- und Erziehungsplan für Hessen (BEP). Ministerpräsident Bouffier und der Hessische Familienminister Stefan Grüttner bedankten sich bei den Verantwortlichen der Akademie für die Gastfreundschaft und erklärten: „Hessen hat Familiensinn. In den letzten Wochen haben wir landesweit Einrichtungen besucht, die uns sehr beeindruckt haben. Mit großem Engagement, persönlichen Einsatz und guten Ideen – wie hier in der KIKS UP-Akademie – arbeiten Frauen und Männer dafür, aus unserem Land das Familienland Hessen zu machen“, so Bouffier und Grüttner.

Zu Besuch bei der KIKS UP-Akademie in Bad Nauheim: Ministerpräsident Volker Boufier und seine Kabinettskollegen.

Punkte zur Hessischen Familienpolitik

Der Ministerpräsident und der Familienminister stellten gemeinsam sieben Punkte zur Hessischen Familienpolitik vor:

  1. Wir haben bereits heute den auf dem Krippengipfel 2007 vereinbarten Versorgungsgrad erreicht. Hier wollen wir aber nicht aufhören, sondern gehen davon aus, dass wir mit den bereits jetzt bewilligten Maßnahmen sowie den noch zur Verfügung stehenden Mitteln über 63.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Hessen haben werden. Damit werden wir zeitnah 40 Prozent erreichen.

  2. Wir verzahnen Kindergarten und Schule optimal. Das Projekt der Qualifizierten Schulvorbereitung (QSV) werden wir weiter ausbauen.

  3. Familienbericht: Wir haben eine hervorragende Bilanz vorzuweisen, sowohl was das Land Hessen als familienfreundlichen Arbeitgeber betrifft als auch bei der Vereinbarkeit von Familie bzw. Pflege und Beruf und der Unterstützung von Familien im Alltag.

  4. Kinderförderungsgesetz: Wir haben mit einem modernen Gesetz die Weichen auf Zukunft gestellt und überall in Hessen können sich Eltern und Erzieher ab 2014 auf gleiche Voraussetzungen bei der Betreuungsqualität verlassen. Damit ermöglichen wir gleiche Startchancen für alle Kinder in Hessen.

  5. Wir wollen verstärkt Allianzen mit Unternehmen angehen, um eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen und bei den Unternehmen dafür werben, auch selbst Betreuung anzubieten und zu organisieren.

  6. Wir sind das einzige Bundesland, das mit der Familienkarte eine echte alltagstaugliche Unterstützung für Familien geschaffen hat. Damit haben wir ein Handlungsfeld des laufenden Demografiegipfels vorbildlich angepackt.

  7. Wir stehen für eine nachhaltige Betreuungs- und Bildungspolitik – 10 Jahre Bildungs- und Erziehungsplan zeigen: Wir halten Kurs. Diesen Weg gehen wir weiter.

Beim Erkunden des "Waldklassenzimmers" der KIKS UP-Akademie in Bad Nauheim: Ministerpräsident Volker Bouffier.

Verabschiedung des Kinderförderungsgesetzes

Familienminister Grüttner betonte im Hinblick auf das in dieser Woche vom Hessischen Landtag verabschiedete Kinderförderungsgesetz: „Mit diesem Gesetz wurde im Landtag ein modernes Gesetz für die Familien in Hessen verabschiedet, dass allen Kindern gleiche Startchancen bietet. Ab 2014 gelten landesweit gleiche qualitative Voraussetzungen in allen Betreuungseinrichtungen und die allermeisten Einrichtungen verbessern sich finanziell.“ Von zentraler Bedeutung sei die nachhaltige Sicherung und weitere Verbesserung der Qualität in der frühkindlichen Bildung. In Bezug auf Qualitätsaspekte würden zielgenauere Anreize gesetzt, es werden Regelungen zu den Rahmenbedingungen für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung aufgenommen und eine an den bisherigen Regelungen orientierte Fachkraft-Kind-Relation eingeführt. „Der Gesamtmittelansatz des Hessischen Kinderförderungsgesetzes beträgt insgesamt 2,12 Milliarden Euro für die Jahre 2014 bis 2018“, so Grüttner. Zusätzlich zur Grundpauschale, die etwa 60 Prozent des Gesamtvolumens ausmache, erhielten die Träger von Kindertageseinrichtungen eine Qualitätspauschale pro betreutes Kind in der Einrichtung, die auf Basis des BEP arbeiteten.

Gute Rahmenbedingungen für Familien

Aber auch über die Kinderbetreuung hinaus müssen Familien gute Rahmenbedingungen vorfinden. Deshalb kommt auch dem Ausbau von weiteren Angeboten für Familien eine große Bedeutung zu. So habe sich die Familienkarte Hessen zu einem echten Erfolgsmodell entwickelt. „Bei mittlerweile über 128.000 angemeldeten hessischen Familien profitieren insgesamt rund eine halbe Million Menschen von den zahlreichen Vorteilen der Karte“, erläuterte Grüttner. Die von der Hessischen Landesregierung geförderten Familienzentren unterstützen und begleiten Familien in ihrem jeweiligen Lebenszusammenhang. In diesem Jahr stehen für 104 Familienzentren insgesamt 1,2 Millionen Euro zur Verfügung“, erläuterte Bouffier diese Säule der Familienpolitik. Die Einrichtungen böten wohnortnah und unkompliziert unter anderem Kinderbetreuung, Bildungs-, Förder- und Erziehungsangebote, Lese- und Sprachförderung, Familienbildung, Eltern- und Lebensberatung sowie Elternbildungsangebote.

Abschließend erklärten der Ministerpräsident und der Familienminister: „Die Aufgabe der Politik ist es, die Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Familien das Leben erleichtern. Wir brauchen eine nachhaltige Familienpolitik, die den heutigen Lebensbedingungen und -vorstellungen der Menschen Rechnung trägt und den Familienalltag erleichtert. Dies ist die beste und gewinnbringendste Investition in unsere Zukunft und daran werden wir weiterhin arbeiten.“

Am Nachmittag besuchte das Hessische Kabinett das Mütter- und Familienzentrum (Müfaz) in Bad Nauheim. Das Müfaz verbindet auf drei Etagen verschiedenste Angebote von der Kleinkindbetreuung, über ein Mentorenprogramm für benachteiligte Jugendliche bis hin zu Sprachkursen und einem Großelternpatenprogramm.

Fotos: E. Blatt (Hessische Staatskanzlei)

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