Bouffier: "Wir wollen einen Staat, der nicht bevormundet, sondern ermöglicht"

**ENTSCHEIDUNG:** Herr Ministerpräsident, man könnte mit böser Zunge fast sagen, dass Sie als Ministerpräsident einer schwarz-gelben Landesregierung Angehöriger einer aussterbenden Spezies sind. Droht die Union ihre regionale Verortung zu verlieren, die in ihrer Geschichte immer eine ihrer großen Stärken war?

 

Volker Bouffier: Das ist richtig. Die Union muss immer darauf achten, dass sie vor Ort stark bleibt. Denn auf Dauer kann man nicht nur im Bund regieren, man braucht auch den Unterbau. Nun gibt es eine gewisse Normalität in der Bundesrepublik: Wer im Bund regiert, hat es in den Ländern in der Regel schwer. Hinzu kommt: Wir haben einige Länder durch besondere Umstände verloren. Baden-Württemberg etwa wäre ohne Fukushima nach wie vor unionsregiert. Im Ergebnis heißt das: Wir müssen alles daran setzen, dass wir auch in den Ländern stark bleiben. Deshalb wollen wir in Hessen am 22. September wieder mit einer bürgerlichen Regierung erfolgreich sein – für Hessen als Land und für die Stärke der Union in den Ländern. Wir müssen immer eine Partei sowohl für die Stadt wie für das Land sein.

 

ENTSCHEIDUNG: Als Ministerpräsident werben Sie dafür, dass die Menschen sich vor Ort politisch engagieren. Oft erschöpft sich heute jedoch bürgerschaftliches Engagement in sogenannten „projektorientierten“ Initiativen oder im Protest. Mit welchen Argumenten werben Sie für die Kommunalpolitik?

 

Volker Bouffier: Projektorientierte Arbeit ist ja nicht schlecht. Der Clou besteht darin, die Leute von der Projektorientierung in eine dauerhafte Mitarbeit zu bringen. Dafür muss man ihnen klarmachen, dass die Summe aller Einzelinteressen noch nicht das Gemeinwohl ausmacht. Wir werden manche Herausforderungen der Zukunft nicht alleine durch staatliches Handeln bewältigen können. Gerade die Folgen des demografischen Wandels in Deutschland werden dazu führen, dass wir eine Renaissance bürgerschaftlichen Engagements erleben werden. Es ist nicht leicht, gerade in ländlichen Gebieten jede Buslinie aufrecht zu halten, aber ein genossenschaftlich organisiertes Bürger-Sammeltaxi kann die Mobilität sicherstellen. Ähnliches gilt für Einrichtungen, die sich um Kulturelles kümmern oder für den berühmten Dorfladen. Wir wollen bürgerschaftliches Engagement unterstützen. Wir können mit relativ wenig Geld dafür sorgen, dass die Bürger handeln können. Mit Sonntagsreden alleine kommen wir da aber nicht weit.

 

ENTSCHEIDUNG: Wie gehen Sie denn in Hessen konkret vor?

 

Volker Bouffier: Wir haben dafür eine Stiftung gegründet. Unsere Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ verfolgt das Ziel, die vielen und vielfältigen Initiativen, die es schon gibt, in andere Gegenden zu bringen, wo es sie noch nicht gibt. Wir wollen anregen, dass Leute sich zusammentun, und ihnen dabei helfen. Das kann man nicht verordnen, das kann man nicht beschließen, sondern da braucht es Leute, die sich dieser Aufgabe verschreiben, und die brauchen Hilfe und Unterstützung. Ein Beispiel: Wie erhalten wir die Vielfalt unserer Vereine? Vereine sind der Kitt einer Gesellschaft. Deshalb versuchen wir, Bürokratie einzudämmen oder abzunehmen, und sichern eine überschaubare finanzielle Förderung. Sie kriegen heute in einer Kommune eine Jugendsportmannschaft vielfach nicht mehr zusammen, weil Sie schlicht nicht genügend interessierte junge Menschen in einem Jahrgang haben. Also müssen Sie diese regional in der Fläche zusammenbringen. Es muss eine Infrastruktur geben, die dabei hilft, die Vereine, die Sportkreise und die Verbände zusammenzuhalten. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht eine Zweiteilung im Land bekommen in Ballungszentren, wo sie zu Fuß überall hinkommen, und der Rest, wo kaum noch etwas passiert.

 

ENTSCHEIDUNG: Sie haben diese grundsätzlichen Gedanken in einer Hauptstadtrede im Februar dieses Jahres hier in Berlin in ein Konzept gegossen, das Sie „Fünf-Säulen-Modell“ nennen. Was verbirgt sich dahinter?

 

Volker Bouffier: Es ist der Versuch eines Gesellschaftsentwurfs für das 21. Jahrhundert. Wir brauchen zum ersten einen starken Staat, nicht nur im Sinne der inneren Sicherheit, sondern im Sinne eines umfassenden Begriffs von Sicherheit. Wir brauchen einen starken Staat, der in der Lage ist, denen zu helfen, die sich nicht selbst helfen können. Das zweite sind starke Bürger. Wir brauchen und wollen starke Bürger, die sich einmischen, die auch Verantwortung übernehmen. Das dritte ist eine starke Wirtschaft. Ein Land wie Hessen, das einwohnerbezogen das wirtschaftsstärkste Land Deutschlands ist, muss immer darauf achten, dass seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit als Grundlage erhalten bleibt. Dafür müssen wir als international ausgerichteter Dienstleistungsstandort wettbewerbsfähig bleiben. Die vierte Säule besteht in einem starken gesellschaftlichen Miteinander. Das umfasst all das, was ich eben zu Vereinen und bürgerschaftlichem Engagement ausgeführt habe. Und der fünfte Bereich ist: Starke Finanzen. Wir sind dem großen Ziel verpflichtet, ab 2020 keine neuen Schulden mehr zu machen. Da reden wir noch nicht vom Zurückzahlen, sondern nur davon, dass wir so viel ausgeben wie wir einnehmen. Insgesamt gilt: In unserer Gesellschaft laufen gegenläufige Entwicklungen gleichzeitig: Auf der einen Seite haben wir immer weniger junge Menschen und immer mehr Ältere. Gleichzeitig nimmt die Anzahl der Menschen, die schon immer hier gelebt hat, ab und die Zahl derer, die aus aller Herren Länder zu uns gekommen sind und eine neue Heimat gefunden haben, nimmt zu. Damit sind viele spannende und komplexe Veränderungen für unsere Gesellschaft verbunden, die nicht alleine durch die Politik gestaltet werden können. Zukunftsfähigkeit verlangt nicht nur eine Beschreibung der Probleme, sondern auch eine Idee hat, wie es gehen könnte.

 

ENTSCHEIDUNG: Mit der schwarz-gelben Koalition in Wiesbaden haben Sie nun mehrere Jahre dafür gearbeitet, Hessen zukunftsfähig zu halten. Wie fassen Sie Ihre Bilanz zusammen?

 

Volker Bouffier: Unser Land steht sehr gut da und das ist auch das Empfinden der Bürgerinnen und Bürger: Über 90 Prozent der Hessen leben gerne in unserem Land, über 90 Prozent der Hessen erwarten eine gute persönliche Zukunft. Hessen ist das wirtschaftsstärkste Land. Hessen gehört mittlerweile zu den sichersten Bundesländern. Wir haben heute weniger Straftaten als vor 30 Jahren, wir haben die höchste Aufklärungsquote, die es jemals in Hessen gab, und wir haben sie kontinuierlich gesteigert. Wir haben so viele Polizisten wie noch nie. Ähnliches gilt für den Bereich Bildung: Wir haben so viele Lehrer wie noch nie und so wenige Schüler wie noch nie. Wir haben so viel Unterricht wie noch nie. Während um uns herum Lehrpersonal abgebaut wird, haben wir noch zusätzlich Lehrer eingestellt. Wir haben Schwerpunkte gesetzt in diesen Bereichen der Sicherheit und der Bildung, und zwar von der frühkindlichen Bildung bis zur Hochschule. Wir haben unsere Aufwendungen für die Hochschulen des Landes verdoppelt und wir setzen einen starken Impuls im Bereich der Infrastruktur und der Forschung. In der Forschung liegen die Arbeitsplätze von morgen und Infrastruktur ist notwendig in dem Land, das sozusagen der Mittelpunkt aller Verkehrswege in Deutschland und Europa ist, mit Ausnahme des Schiffsverkehrs.

 

ENTSCHEIDUNG: Was folgt daraus für die Zukunft?

 

Volker Bouffier: Wir müssen unsere Stärken stärken. Deshalb stehen wir zum Beispiel zum Flughafen Frankfurt. Dabei nehmen wir die Belastungen ernst, die er mit sich bringt. Unser Anti-Lärm-Paket ist das größte in Europa, mit 300 Millionen alleine für den passiven Lärmschutz. Wir arbeiten auch am aktiven Lärmschutz. Aber wir halten die Flieger nicht am Boden. Das führt mich zu einem grundsätzlichen Fazit: Wir wollen den Menschen nicht vorschreiben, wie sie leben.

 

ENTSCHEIDUNG: Wie erklären Sie das den Menschen?

 

Volker Bouffier: Das zeigt sich etwa ganz praktisch in der Schul- und Bildungspolitik: Unsere politische Konkurrenz hat immer nur eine einzige Antwort: Einheitsschule – alle in einen Topf, von der ersten bis zur zehnten Klasse. Unsere Antwort ist: Jeder Mensch ist gleich viel wert, aber nicht alle Menschen sind gleich. Und deshalb ist es sinnvoll, verschiedene Angebote zu machen, damit man auswählen kann, wie der jeweilige mit seinen Fähigkeiten und Talenten den besten Weg findet. Rote und Grüne wollen alles andere abschaffen. Sie fangen an wie in Baden-Württemberg und überall, wo Rot-Grün regiert, indem sie als erstes den Einheitslehrer schaffen. Wenn es erst einmal nur noch den Einheitslehrer gibt, dann gibt es auch kein differenziertes Schulsystem mehr. Da halten wir dagegen. Wir werden eine deutliche Wahlauseinandersetzung herbeiführen. Wir werden zeigen, wo die einen hinwollen und wo wir hinwollen.

 

ENTSCHEIDUNG: Als stellvertretender Bundesvorsitzender werden Sie neben dem Landtagswahlkampf gleichzeitig auch auf Bundesebene gefordert sein. Angela Merkel ist als Kanzlerin beliebt und die Union auf einem Umfragehoch. Viele in der Union meinen, die Wahl sei so gut wie gewonnen. Wie kann unter diesen Umständen die Mobilisierung der Partei gelingen?

 

Volker Bouffier: **Die Union liegt gut. Aber jede Wahl ist eine Herausforderung, und wir sollten nicht glauben, dass Wahlen im Vorfeld schon abgehakt werden könnten. Der Respekt vor dem Wähler gebietet es, dass wir uns anstrengen, und zwar so viel, wie irgend geht. Zum anderen rechne ich fest damit, dass wir das Thema Rot-Rot-Grün bekommen werden. Unser Ziel muss sein, dass die Union mit der FDP weiterregiert. Das kann auch gelingen, aber da kommt es auf jede Stimme an. Dafür müssen wir bis zuletzt kämpfen.

**ENTSCHEIDUNG: Kann man denn als Unionsanhänger einen pointierten Lagerwahlkampf erwarten oder gilt wieder die Strategie der „asymmetrischen Demobilisierung“?

 

Volker Bouffier: Ich glaube, eine Demobilisierung alleine hilft nicht wirklich weiter. Wir sind ja nicht allein auf der Welt. Rot und Grün haben sich fest verbündet. Daraus ergibt sich automatisch das politische Widerlager. Wir kämpfen für die Union, damit die Union so stark wird, wie es irgend geht. Unser Partner, mit dem wir immer die meisten Schnittmengen haben, sind die Freien Demokraten. Und daraus ergibt sich dann automatisch ein Lager. Ob man das jetzt Lagerwahlkampf nennt oder nicht: Die Bürger sehen doch, es gibt eine klare Alternative. Die müssen wir deutlich machen: Geht es weiter als erfolgreichstes Land Europas oder riskieren wir den politischen Abstieg durch Abenteuer? Das, was unsere politische Konkurrenz will, lässt sich ja sehr einfach beschreiben: Auf allen Fronten mehr Staat durch Erhöhungen und Mehrausgaben. Und die werden mit einem Schuss moralinsaurer Erhabenheit serviert. Das gilt in besonderer Weise für die Grünen: Sie reden von Gestalten und meinen Bevormunden.

 

ENTSCHEIDUNG: Was sind denn die Themen, mit denen sich die Union profilieren kann?

 

Volker Bouffier: Das ist an erster Stelle die Europapolitik. Sie gestaltet den Rahmen, in dem sich unser Land entwickelt. Das zweite Themenfeld ist die Wirtschaftspolitik: Deutschland wird seine ambitionierten Ziele von der Klimapolitik bis hin zum Umgang mit der Demografie nur erreichen, wenn unsere Wirtschaft stark bleibt. Wir brauchen Wirtschaftskompetenz und sozialpolitische Glaubwürdigkeit. Die Union kann das. Der dritte Punkt ist die Sicherheitspolitik. Das gilt für die innere Sicherheit wie für die äußere Sicherheit. All das sind Stärken der Union, die sich insbesondere in der Person der Bundeskanzlerin bündeln.

 

ENTSCHEIDUNG: **Sie sprechen die Europapolitik als erstes an. Gerade in diesem Thema hat die Union mit der „Alternative für Deutschland“ im bürgerlichen Lager einen neuen Mitbewerber. Wie schätzen Sie das Potential dieser neuen Bewegung ein?

**Volker Bouffier: Ich glaube, am Ende wird es ein erfolgloser Versuch wie so viele andere, die sich auf den Weg gemacht haben. Deshalb sind die Stimmen dort verschenkt. Die Leute spüren auch, dass eine Parole „Zurück zu D-Mark!“ als Programm nicht ausreicht, unabhängig von der Frage, ob das überhaupt sinnvoll wäre. Wer politisch gestalten will, muss Antworten geben zu einer Fülle von Fragen. Dennoch glaube ich, dass die „Alternative für Deutschland“ Proteststimmen aufsammeln wird. Die kommen von den Piraten und von der Linken, aber ebenso von etablierten Parteien, auch von der Union. Aber im Ergebnis wird das lediglich zwei, drei Prozent ausmachen.

 

ENTSCHEIDUNG: Zwei, drei Prozent, die angesichts der sehr knappen letzten Bundestagswahlen entscheidend sein können...

 

Volker Bouffier: Das ist immer so. Deshalb müssen wir deutlich machen, dass das keine wirklich ernsthafte politische Alternative ist, und unseren Anteil an deren Stimmen so gering wie möglich halten.

 

ENTSCHEIDUNG: **Ein Blick auf die beiden Spitzenkandidaten Angela Merkel und Peer Steinbrück: Worin unterscheiden sich die Beiden am ehesten?

**Volker Bouffier: Mitnichten! Das Schlimme ist ja, dass man vor allem zu Beginn den Eindruck gewinnen konnte, dass das eher ein Streit- als ein Gestaltungsbündnis ist. Dadurch sind auch die Dinge, die gemeinsam gelungen sind, kaum ins Bewusstsein geraten. Wir haben zum Beispiel das Kindergeld erhöht. Ich glaube, dass die schlechte Wahrnehmung zu Beginn auch damit zusammenhängt, dass die Freien Demokraten, die ja sehr stark in den Bundestag eingezogen sind, eine ganze Zeit gebraucht haben, um vom Oppositionsmodus in eine Regierung hineinzufinden.

 

ENTSCHEIDUNG: Man konnte zwischenzeitlich den Eindruck gewinnen, es fehle gar so etwas wie ein gemeinsames Politikprojekt. Was wäre aus Ihrer Sicht eine Vision für bürgerliche Politik? Oder erschöpft sich bürgerliche Politik am Ende in Realpolitik und Pragmatismus?

 

Volker Bouffier: Das ist schon viel, wenn wir schauen, wo wir heute stehen. Deutschland wird bewundert in der ganzen Welt. Wir haben die geringste Jugendarbeitslosigkeit seit Jahrzehnten, während sie um uns herum teilweise bei über 50 Prozent liegt, selbst in Schweden bei immerhin 30 Prozent. Das bedeutet für eine ganze Generation praktisch keine Hoffnung. Wir können jungen Menschen hingegen sagen: Du wirst gebraucht, wir haben etwas für dich! Du kannst dein Leben gestalten! Das ist eigentlich die tollste Vision, die es überhaupt gibt. Ich halte wenig von politischen Projekten. Die Krönung war immer das rot-grüne Projekt. Keiner weiß genau, was das eigentlich ist, aber irgendwie war es toll. Immer wenn sie dran sind, scheitern sie, und ansonsten malen sie große Geschichten. Eine bürgerliche Politik – ich würde lieber sagen, eine Politik der Union – muss auf den liberalen, christlich-sozialen und konservativen Grundlagen unserer Partei beruhen. Unser Leuchtpfeil ist: Wir trauen den Menschen etwas zu, wir wollen den Menschen ermöglichen, ihr Leben so zu gestalten, wie sie es wollen. Bürgerliche Politik schafft Chancen, aber sie schreibt den Menschen nicht vor, wie sie leben sollen.

 

ENTSCHEIDUNG: Sie sprechen die Flügel der Union an. Es wird vielfach kritisiert, dass es an Köpfen mangelt, die auch in der Öffentlichkeit profiliert für die einzelnen Flügel stehen. Wenn dem so ist: Kann man daran nicht arbeiten?

 

Volker Bouffier: Ich würde das erste schon nicht akzeptieren. In der Regel wird man am meisten wahrgenommen durch Streit. Die Menschen wollen aber, dass wir ordentlich arbeiten. Hinzu kommt: Die Vergangenheit wird gelegentlich verklärt. Und ich glaube, dass auch durch das veränderte Kommunikationsverhalten heute bei einer so überragenden Figur wie Angela Merkel vieles eher zurücktritt. Trotzdem: Es bleibt eine innerparteiliche Aufgabe, bestimmte Positionen auch deutlich zu formulieren. Das braucht eine Volkspartei. Umgekehrt muss man aber aufpassen, dass man nicht wegen einer vermeintlichen Profilierung wiederum die Gestaltungs- und Entscheidungsfähigkeit verliert. Dieser Drahtseitakt gelingt mal besser und mal schlechter. Ich bin sicher: Wir werden in den nächsten Jahren ausreichend neue und profilierte Köpfe in der Union sehen.

 

ENTSCHEIDUNG: Herr Ministerpräsident, wir danken für das Gespräch.