„Die Teilnehmer des Energiegipfels und die Arbeitsgruppen haben seit unserem ersten Treffen sehr intensiv gearbeitet, sehr sachlich und engagiert diskutiert und sind deutlich vorangekommen. Alle sind sich einig, dass sich die Arbeit lohnt und sie sind gern dabei“, erklärte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier heute im Anschluss an die von ihm einberufene zweite Sitzung des Hessischen Energiegipfels, bei der das weitere Vorgehen für einen erfolgreichen hessischen Energiekonsens erörtert wurde. „Ich bin mir sicher, dass wir beachtliche Teile klug lösen werden“, betonte Bouffier. „Mitte Juli werden wir die gesetzlichen Vorgaben des Bundes kennen. Sie werden den Korridor für unsere hessische Energiepolitik bilden“, so Bouffier. Dementsprechend werde das hessische Konzept fortgeschrieben und bei den nächsten Gipfeltreffen in Details weiter beraten. „Dabei müssen wir drei Punkte zusammenbringen: Den gesetzlichen Rahmen, unsere Zielvorstellungen und die Beteiligung der Bürger“. Ziel sei es, die Menschen frühzeitig einzubeziehen und eine breite Akzeptanz für die künftige Energiepolitik und deren Umsetzung zu schaffen. Aus diesem Grund seien die Gipfelteilnehmer dem Vorschlag gefolgt, alle interessierten Bürger per Internet über den Energiegipfel zu informieren und sie vor allem am Diskussionsprozess zu beteiligen. In wenigen Tagen wird daher eine Informationswebsite und eine Beteiligungsplattform zum Energiegipfel eingerichtet.
Umweltministerin Lucia Puttrich, die gemeinsam mit dem hessischen Fraktionsvorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen, Tarek Al Wazir, die **Arbeitsgruppe „Zukunftsfähiger Energiemix“ **leitet, berichtete ebenfalls von der konstruktiven Atmosphäre. Die Arbeitsgruppe habe sich ausführlich mit dem Thema Biomasse beschäftigt, in der kommenden Wochen stünden die Themen Wind, erneuerbare und fossile Energien auf der Tagesordnung. Das Umweltministerium bereits überdies ein Sofortprogramm für das „Energieland Hessen“ vor, dass auf dem neuen Energiekonzept basieren werde.
Der Fokus der **Arbeitsgruppe „Energieeffizienz- und Energieeinsparpotenziale“ **liege auf dem Wohnungsbau. „Hier werden durch Heizung und Warmwasser 2/3 unserer Energie verbraucht und hier liegen enorme Einsparpotenziale. Die Herausforderung wird es sein, Anreize für private Haushalte zur Sanierung zu entwickeln“, erklärte Finanzminister Thomas Schäfer, der gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung des Zentralen Verbandes Elektrotechnik und Elektroindustrie die Arbeitsgruppe leitet.
Stellvertretend für Wirtschaftsminister Posch, der sich den Vorsitz der** Arbeitsgruppe „Energieinfrastruktur“ **mit SPD-Landtagsabgeordneten Manfred Göring teilt, berichtete Wirtschaftsstaatssekretär Steffen Saebisch: „Wir haben insgesamt vier Trassen zu bauen, davon sind zwei bereits im Bau, zwei weitere in der Planfeststellungsphase. Bis 2015 werden wir die Vorgaben des Bundes eingehalten haben“, so Saebisch. Im Landesentwicklungsplan würden Vorranggebiete ausgewiesen werden, wobei die regional Verantwortlichen dann über die tatsächlichen Standorte entscheiden sollen.
Für die Arbeitsgruppe „Gesellschaftliche Akzeptanz“, die von Justizminister Jörg-Uwe Hahn und dem geschäftsführenden Direktor des Hessischen Städtetages Dr. Jürgen Dieter geleitet wird, erklärte stellvertretend Staatssekretärin Nicola Beer: „Wir wollen in Hessen so dezentral wie möglich und so zentral wie nötig mit Energie versorgen. Das heißt, wir brauchen Beteiligung und Akzeptanz bei der Standortdiskussion vor Ort.“ Dafür seien Plattform im Netz, wie die jetzt beschlossen, oder auch das Facebook-Forum der Arbeitsgruppe (Link) gut geeignet.
Die **nächsten Gipfelrunden **sind für 11. Juli, 16. August und 27. September geplant. Ziel sei es, im September Endergebnisse zu präsentieren.
Foto: E. Blatt (Hessische Staatskanzlei)