„Grenzen überwinden“ – Stärken des Föderalismus hervorheben
Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier ist heute in der 926. Sitzung des Bundesrates zum Bundesratspräsidenten gewählt worden. Die Präsidentschaft beginnt am 1. November 2014 und dauert ein Jahr. Volker Bouffier stellt seine Amtszeit unter das Motto „Grenzen überwinden“. Dabei möchte der Regierungschef die Stärken des föderalen Systems besonders hervorheben. Die im Grundgesetz verankerte wichtige Rolle der Länder beim Gesetzgebungsprozess sei Voraussetzung für die ausgewogene Entscheidungsfindung in einem so vielfältigen Land wie der Bundesrepublik Deutschland. Unterschiedliche Interessen müssten zum Vorteil aller ausgeglichen werden. Deshalb sei es Aufgabe aller Länder, auch im Bundesrat immer wieder Grenzen zu überwinden. Das Zweikammersystem auf Bundesebene trage zur Wettbewerbsfähigkeit bei, finde weltweit Anerkennung und sei ein Grund, warum Deutschland so erfolgreich ist.
Hessen nimmt den Vorsitz in der Länderkammer zum Anlass, im 25. Jubiläumsjahr der deutschen Wiedervereinigung ein umfangreiches Informations- und Veranstaltungsprogramm zu präsentieren. Hierzu gehören Ausstellungen, Diskussionsveranstaltungen, Film- und Musikprojekte von Schülern, Seminare und Kunstprojekte aber auch Fortbildungen für Pädagogen. Das große Einheitsfest findet vom 2. bis 4. Oktober 2015 in Frankfurt am Main statt.
Weitere Informationen sind unter www.grenzen-ueberwinden.de zu finden.